CDU Gemeindeverband Kalletal

Mehr Geld für Schulen

Warmer Geldregen: Nordrhein-Westfalen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund 1,12 Milliarden Euro. Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. Die zuständige CDU-Landesministerin Ina Scharrenbach hat bereits die rechtlichen Grundlagen für eine rasche Aufteilung auf die Städte und Gemeinden auch in Lippe gelegt und rechnet mit einem Abschluss der formalen Verfahren noch in diesem Jahr, so dass die Gelder schnell zur Verfügung stehen werden.
Auch Kalletal profitiert: ein Betrag von 655.213 Euro entfällt auf unsere Gemeinde für die Verbesserung der Schulinfrastruktur. So kann der Schulstandort Kalletal, in den in den letzten Monaten viel investiert wurde, weiter gestärkt werden.
 
Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden. Zu den Schulgebäuden können auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore zählen. Dringend notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit baulichen Aktivitäten zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern werden damit ermöglicht.
 
Wir erwarten, dass die Verwaltung zeitnah, spätestens im Zuge der Haushaltsberatungen berichten wird, wie sie die Fördergelder einsetzen will und wünschen uns eine frühzeitige Beteiligung von Politik und Schulen dabei.